Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») regeln den Abschluss, den Inhalt und die Abwicklung des Vertrags über den Zugang zur Plattform Orbisia und deren Nutzung sowie über die damit verbundenen Dienstleistungen (der «Dienst»), abgeschlossen zwischen der EIMCO GC Sàrl, Grand-Rue 30, 2732 Reconvilier, Schweiz, UID CHE-373.140.905 («Orbisia», «wir»), und dem Kunden (der «Kunde»).

Der Dienst richtet sich ausschliesslich an Unternehmen, Selbständige und Berufsleute für die Zwecke ihrer Geschäftstätigkeit. Er ist nicht für Konsumentinnen und Konsumenten bestimmt. Mit der Eröffnung eines Kontos erklärt die eröffnende Person, im Namen und auf Rechnung des Kunden zu handeln und befugt zu sein, ihn zu verpflichten.

Die AGB sind integrierender Bestandteil des Vertrags. Bedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn sie einer Bestellung beigelegt sind, es sei denn, Orbisia habe ihnen schriftlich zugestimmt. Bei Widersprüchen geht ein spezifisches schriftliches Angebot oder eine spezifische schriftliche Vereinbarung den AGB vor; die AGB wiederum gehen der Preisliste und der Dokumentation vor.

2. Vertragsabschluss und Konto

Der Vertrag kommt mit der Eröffnung des Kontos bzw. des Kundenportals (einschliesslich Testphase) durch die elektronische Annahme der AGB zustande. Der Kunde macht zutreffende, vollständige und aktuelle Angaben und aktualisiert sie unverzüglich.

Der Kunde bestimmt seine Administratoren und Benutzer und haftet für deren Handlungen wie für seine eigenen. Er hält seine Zugangsdaten geheim, aktiviert die Zwei-Faktor-Authentifizierung, sofern sie angeboten wird, und meldet uns unverzüglich jeden Missbrauch und jeden Verdacht auf eine Kompromittierung. Jede mit den Zugangsdaten des Kunden vorgenommene Handlung wird ihm zugerechnet, bis er uns den Missbrauch gemeldet hat.

Orbisia kann eine Registrierung ablehnen oder Nachweise (Firma, UID, Adresse) verlangen, ohne dies begründen zu müssen.

3. Kostenlose Testphase

Der Dienst kann während einer begrenzten Dauer (grundsätzlich 14 Tage) ohne Zahlungsmittel kostenlos getestet werden. Während der Testphase wird der Dienst so bereitgestellt, wie er ist, ohne Gewähr für die Verfügbarkeit oder die Aufbewahrung der Daten.

Wird bis zum Ende der Testphase kein Abonnement abgeschlossen, wird der Zugang gesperrt. Die Daten der Testphase können danach nach Ablauf einer Nachfrist ohne weitere Mitteilung gelöscht werden. Der Kunde exportiert vor dem Ende der Testphase, was er behalten möchte.

4. Leistungen von Orbisia

Orbisia stellt als Online-Software (SaaS) die im gewählten Angebot enthaltenen Module zur Verfügung, wie sie im Zeitpunkt des Abschlusses beschrieben sind. Orbisia entwickelt den Dienst laufend weiter: Sie kann Funktionen hinzufügen, ändern oder entfernen, sofern die wesentlichen Funktionen des abonnierten Angebots insgesamt verfügbar bleiben.

Der Support erfolgt per E-Mail (support@orbisia.ch) an Werktagen innert angemessener Frist. Er betrifft die Nutzung des Dienstes; er umfasst weder Schulungen vor Ort noch Datenübernahmen noch individuelle Entwicklungen, die Gegenstand eines separaten Angebots sein können.

Orbisia ist ein Verwaltungswerkzeug, keine Beratung. Die erstellten Berechnungen und Dokumente (Löhne, Sozialversicherungen, Quellensteuer, MWST, QR-Rechnungen, Offerten, Abrechnungen, Bescheinigungen) beruhen auf den vom Kunden erfassten Daten und Einstellungen sowie auf den im Zeitpunkt ihrer Programmierung bekannten Regeln. Der Kunde überprüft die Ergebnisse, passt sie an seine Situation an und bleibt allein verantwortlich für seine Deklarationen, Zahlungen, Fristen und gesetzlichen Pflichten gegenüber Behörden, Kassen, Versicherungen, Mitarbeitenden und Kunden. Orbisia erbringt keine Rechts-, Steuer-, Buchhaltungs- oder Sozialversicherungsberatung.

5. Verfügbarkeit und Wartung

Orbisia bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, ohne einen unterbruchsfreien oder fehlerfreien Betrieb zu gewährleisten. Es wird kein Service-Level (SLA) garantiert, ausser bei spezifischer schriftlicher Vereinbarung.

Geplante Wartungen werden nach Möglichkeit ausserhalb der Bürozeiten durchgeführt und im Voraus angekündigt. Dringende Eingriffe (Sicherheit, Störung) können ohne Vorankündigung erfolgen. Unterbrüche aufgrund von Wartung, von Dritten (Netze, Lieferanten, Dienstleister) oder von höherer Gewalt berechtigen weder zu einer Preisminderung noch zu einer Entschädigung.

6. Preise und Rechnungsstellung

• Es gelten die Preise gemäss der im Zeitpunkt des Abschlusses gültigen Preisliste, in Schweizer Franken (CHF), MWST nicht anwendbar; die EIMCO GC Sàrl ist nicht mehrwertsteuerpflichtig. Wird sie mehrwertsteuerpflichtig, wird die MWST zum gesetzlichen Satz zusätzlich in Rechnung gestellt.
• Das Abonnement wird für den gewählten Zeitraum (monatlich oder jährlich) im Voraus in Rechnung gestellt. Nutzungsabhängige Leistungen (zusätzliche Benutzer oder zusätzlicher Speicherplatz, Postversand usw.) werden gemäss Preisliste in Rechnung gestellt.
• Orbisia kann ihre Preise mit einer Vorankündigung von mindestens 30 Tagen per E-Mail oder in der Anwendung anpassen. Die neuen Preise gelten ab der folgenden Periode; ein Kunde, der sie nicht akzeptiert, kann auf das Ende der laufenden Periode kündigen.
• Bereits in Rechnung gestellte Beträge und angebrochene Perioden werden nicht zurückerstattet, ausser aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen oder einer schriftlichen Kulanzleistung von Orbisia.

7. Zahlung, Verzug und Mahnungen

Die Rechnungen sind innert der auf der Rechnung angegebenen Frist netto, ohne Skonto, in CHF zahlbar. Der Fälligkeitstermin gilt als Verfalltag: Der Kunde gerät mit Ablauf der Frist in Verzug, ohne weitere Mitteilung (Art. 102 Abs. 2 OR). Ab Eintritt des Verzugs ist ein Verzugszins von 5 % pro Jahr geschuldet (Art. 104 OR).

Eine bei Fälligkeit nicht bezahlte Rechnung wird gemahnt. Für jede Mahnung können Mahngebühren gemäss dem auf der Mahnung angegebenen geltenden Tarif erhoben werden, höchstens jedoch CHF 50.– pro Mahnung. Diese Gebühren werden zum geschuldeten Betrag hinzugerechnet. Inkasso- und Betreibungskosten gehen zulasten des Kunden.

Bleibt die letzte Mahnung erfolglos, kann Orbisia den Zugang zum Dienst sperren, bis die Zahlung vollständig erfolgt ist, ohne dass dadurch die Zahlungspflicht aufgeschoben wird, und den Vertrag anschliessend kündigen. Der Kunde kann eine Rechnung nur mit schriftlicher Zustimmung von Orbisia mit einer Forderung gegen Orbisia verrechnen. Eine Rechnung, die nicht innert 30 Tagen ab Erhalt schriftlich und begründet beanstandet wird, gilt als genehmigt.

8. Pflichten des Kunden

Der Kunde nutzt den Dienst im Einklang mit dem Gesetz, den AGB und der Dokumentation. Es ist ihm insbesondere untersagt:

• rechtswidrige, Rechte Dritter verletzende oder schädliche Inhalte (Schadsoftware, betrügerische Links) zu erfassen oder zu verbreiten;
• zu versuchen, auf Daten, Bereiche oder Systeme zuzugreifen, die nicht für ihn bestimmt sind, Sicherheitsmassnahmen zu umgehen oder ohne schriftliche Genehmigung die Sicherheit, Belastbarkeit oder Widerstandsfähigkeit des Dienstes zu testen;
• den Dienst zu kopieren, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder nachzubilden, Daten daraus mit anderen automatisierten Mitteln als den vorgesehenen Exporten massenhaft zu extrahieren oder ihn zur Entwicklung eines Konkurrenzprodukts zu verwenden;
• den Dienst ohne schriftliche Zustimmung weiterzuverkaufen, zu vermieten oder Dritten ausserhalb seiner eigenen Benutzer zur Verfügung zu stellen.

Der Kunde verfügt über die erforderliche Ausrüstung, Internetverbindung und aktuellen Browser. Er ist verantwortlich für die von ihm erfassten Daten, deren Richtigkeit und Rechtmässigkeit sowie für die erforderlichen Rechte, um sie im Dienst zu bearbeiten (insbesondere die Daten seiner Mitarbeitenden und seiner Kunden).

9. Kundendaten und Datensicherungen

Die vom Kunden erfassten Daten («Kundendaten») bleiben sein Eigentum. Der Kunde räumt Orbisia das Recht ein, sie in dem für die Vertragserfüllung, die Sicherheit und die Verbesserung des Dienstes erforderlichen Umfang zu bearbeiten; anonymisierte Statistiken, die keine Identifizierung des Kunden erlauben, dürfen frei verwendet werden.

Orbisia erstellt regelmässig Datensicherungen ihrer Systeme zu Sicherheitszwecken und zur Wiederherstellung nach Störfällen. Diese Datensicherungen ersetzen nicht diejenigen des Kunden: Es obliegt ihm, seine wichtigen Daten regelmässig mit den vorgesehenen Exporten zu exportieren und die einer gesetzlichen Aufbewahrungspflicht unterliegenden Unterlagen selbst aufzubewahren (Art. 958f OR).

10. Datenschutz

Jede Partei hält das Bundesgesetz über den Datenschutz (nDSG) ein. Für die Personendaten, die der Kunde im Dienst erfasst (Mitarbeitende, Kunden, Lieferanten), ist der Kunde Verantwortlicher, und Orbisia handelt als Auftragsbearbeiterin im Sinne von Art. 9 nDSG. In dieser Eigenschaft gilt:

• Orbisia bearbeitet diese Daten nur zur Erbringung des Dienstes und nach den Weisungen des Kunden, wie sie sich aus dem Vertrag und der Nutzung des Dienstes ergeben;
• Orbisia stellt die Vertraulichkeit der zugriffsberechtigten Personen sicher und trifft angemessene technische und organisatorische Massnahmen für die Sicherheit der Daten;
• Orbisia kann Unterauftragsbearbeiter (Hosting, E-Mail, Zahlung, Postversand, optionale Funktionen) beiziehen, die sie sorgfältig auswählt und denselben Pflichten unterstellt; die Liste wird auf Anfrage bekannt gegeben;
• Orbisia informiert den Kunden so rasch als möglich über eine ihn betreffende Verletzung der Datensicherheit und unterstützt ihn in angemessenem Umfang bei der Beantwortung von Begehren betroffener Personen;
• Orbisia löscht die Daten bei Vertragsende gemäss der Ziffer «Dauer und Kündigung» oder gibt sie zurück, unter Vorbehalt der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.

Die Kundendaten werden in der Schweiz gehostet. Eine Bekanntgabe ins Ausland erfolgt nur im Rahmen der nachstehend beschriebenen optionalen Funktionen oder an Dienstleister, die einen angemessenen Schutz oder geeignete Garantien bieten (Art. 16 nDSG). Die Bearbeitung von Personendaten durch Orbisia für eigene Zwecke ist in der Datenschutzerklärung beschrieben.

11. Optionale Funktionen und Drittdienste

Gewisse Funktionen stützen sich auf Dienste Dritter, die der Kunde nach eigener Wahl aktiviert oder nutzt: künstliche Intelligenz (Textentwürfe, Auslesen von Dokumenten, Assistent), Online-Zahlung, Post- oder elektronischer Versand, Integrationen (z. B. SAP Ariba, Banken). Nutzt er sie, werden die erforderlichen Daten an den betreffenden Anbieter übermittelt, gegebenenfalls ausserhalb der Schweiz, und es können zusätzlich die Bedingungen dieses Anbieters gelten.

Die von der künstlichen Intelligenz erzeugten Ergebnisse sind Vorschläge, die ungenau oder unvollständig sein können: Der Kunde überprüft sie vor jeder Verwendung, jedem Versand und jedem Entscheid. Orbisia haftet weder für Dienste Dritter noch für deren Verfügbarkeit oder Änderungen.

12. Geistiges Eigentum

Der Dienst, seine Software, seine Dokumentation, seine Marken und Logos sowie alle damit verbundenen Rechte des geistigen Eigentums gehören Orbisia oder ihren Lizenzgebern. Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein nicht ausschliessliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht, das auf seine internen Bedürfnisse und das abonnierte Angebot beschränkt ist.

Anregungen oder Rückmeldungen des Kunden zum Dienst darf Orbisia ohne Gegenleistung frei verwenden.

13. Vertraulichkeit

Jede Partei behandelt die nicht öffentlichen Informationen der anderen Partei, von denen sie im Rahmen des Vertrags Kenntnis erhält, vertraulich und verwendet sie nur zu dessen Erfüllung. Diese Pflicht besteht während drei Jahren nach Vertragsende fort, für Kundendaten und Geschäftsgeheimnisse zeitlich unbeschränkt. Sie gilt nicht für Informationen, die öffentlich oder bereits bekannt sind, die rechtmässig von einem Dritten erlangt wurden oder deren Bekanntgabe von Gesetzes wegen oder von einer Behörde verlangt wird.

14. Gewährleistung

Der Dienst wird «wie besehen» und «nach Verfügbarkeit» bereitgestellt. Orbisia gewährleistet, dass er im Wesentlichen die im abonnierten Angebot beschriebenen Funktionen aufweist. Orbisia gewährleistet nicht, dass er sich für einen bestimmten Zweck eignet, fehlerfrei ist oder ohne Unterbruch funktioniert. Der Kunde meldet Mängel unverzüglich und detailliert; Orbisia behebt sie innert angemessener Frist, was im Rahmen des Gesetzes den einzigen Anspruch des Kunden wegen Mängeln darstellt. Jede weitere Gewährleistung wird, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen.

15. Haftung

Orbisia haftet für absichtlich oder grobfahrlässig verursachte Schäden. Jede weitere Haftung wird, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, für indirekte Schäden oder Folgeschäden, entgangenen Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Verlust oder Veränderung von Daten, Betriebsunterbrüche, Bussen, Zuschläge, Zinsen oder Gebühren, die Behörden, Kassen oder Versicherungen geschuldet sind, sowie für Ansprüche Dritter.

In allen Fällen, in denen eine Haftung nicht ausgeschlossen werden kann, ist sie pro Schadenfall und Kalenderjahr auf den Betrag beschränkt, den der Kunde in den zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis für den Dienst bezahlt hat. Die Haftung von Orbisia für ihre Hilfspersonen ist im zulässigen Umfang ausgeschlossen (Art. 101 Abs. 2 OR). Vorbehalten bleiben die zwingenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Haftung für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit (Art. 100 OR) und für Personenschäden.

Der Kunde stellt Orbisia von allen Ansprüchen Dritter (einschliesslich Behörden und betroffener Personen) frei, die sich aus seinen Daten, aus seiner vertrags- oder rechtswidrigen Nutzung des Dienstes oder aus der Verletzung seiner Pflichten ergeben, und übernimmt die daraus entstehenden angemessenen Verteidigungskosten.

16. Höhere Gewalt

Keine Partei haftet für eine Nichterfüllung infolge eines Ereignisses, das sich ihrer zumutbaren Kontrolle entzieht: Naturkatastrophe, Epidemie, Krieg, Terrorismus, Cyberangriff grösseren Ausmasses, allgemeiner Strom- oder Netzausfall, Ausfall eines wesentlichen Lieferanten, behördlicher Entscheid. Die betroffenen Pflichten ruhen für die Dauer der Verhinderung; dauert diese länger als 60 Tage, kann jede Partei den Vertrag schriftlich und entschädigungslos kündigen.

17. Sperrung

Orbisia kann den Zugang zum Dienst ganz oder teilweise sperren, nötigenfalls mit sofortiger Wirkung und unter Benachrichtigung des Kunden, bei einem Risiko für die Sicherheit oder Integrität des Dienstes oder Dritter, bei einer gesetzes- oder AGB-widrigen Nutzung, bei Zahlungsverzug gemäss der Ziffer «Zahlung, Verzug und Mahnungen» oder auf behördliche Anordnung. Die Sperrung wird aufgehoben, sobald ihr Grund weggefallen ist; sie entbindet den Kunden nicht von seinen Zahlungspflichten.

18. Dauer und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Das Abonnement verlängert sich ohne Kündigung automatisch um dieselbe Periode (monatlich oder jährlich). Der Kunde kann jederzeit kündigen, über sein Konto oder schriftlich, mit Wirkung auf das Ende der laufenden Periode. Orbisia kann unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen auf das Ende einer Periode kündigen.

Jede Partei kann aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung kündigen, insbesondere bei einer schweren Vertragsverletzung, die nicht innert 10 Tagen nach einer schriftlichen Abmahnung behoben wird, bei anhaltendem Zahlungsverzug nach der letzten Mahnung sowie bei Zahlungsunfähigkeit oder Konkurs der anderen Partei.

Mit dem Ende des Vertrags endet der Zugang. Der Kunde kann innert 30 Tagen einen Export seiner Daten in einem gängigen Format verlangen; nach Ablauf dieser Frist kann Orbisia sie ohne weitere Mitteilung endgültig löschen. Sicherungskopien werden gemäss ihrem Rotationszyklus gelöscht, spätestens nach 90 Tagen. Vorbehalten bleiben Daten, die Orbisia von Gesetzes wegen aufbewahren muss (z. B. Rechnungsstellung).

19. Änderung der AGB

Orbisia kann die AGB ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail oder in der Anwendung mitgeteilt, es sei denn, sie sind gesetzlich vorgeschrieben oder ausschliesslich zugunsten des Kunden. Kündigt der Kunde nicht vor dem Inkrafttreten, gelten sie als angenommen; auch die weitere Nutzung gilt als Annahme. Die gültige Fassung ist unter orbisia.ch/conditions.html veröffentlicht.

20. Mitteilungen

Die Kommunikation zwischen den Parteien erfolgt grundsätzlich auf elektronischem Weg. Mitteilungen von Orbisia erfolgen rechtsgültig an die E-Mail-Adresse des Kontos oder die Rechnungsadresse des Kunden oder in der Anwendung; der Kunde hält diese Adressen aktuell. Eine Kündigung oder Beanstandung des Kunden erfolgt über sein Konto oder schriftlich (E-Mail eingeschlossen).

21. Abtretung und Beizug Dritter

Orbisia kann die Erbringung ihrer Leistungen ganz oder teilweise Dritten übertragen und den Vertrag unter Benachrichtigung des Kunden auf eine Gesellschaft übertragen, die den Dienst übernimmt. Der Kunde kann den Vertrag oder Rechte daraus nur mit schriftlicher Zustimmung von Orbisia übertragen.

22. Schlussbestimmungen

Die AGB und die Dokumente, auf die sie verweisen, bilden die gesamte Vereinbarung der Parteien über ihren Gegenstand. Erweist sich eine Bestimmung als nichtig oder undurchführbar, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt; sie wird durch eine gültige Bestimmung ersetzt, die ihrem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Die Nichtausübung eines Rechts gilt nicht als Verzicht. Bei Abweichungen zwischen mehreren Sprachfassungen ist die französische Fassung massgebend.

23. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der Vertrag untersteht ausschliesslich dem schweizerischen Recht, unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

Ausschliesslicher Gerichtsstand ist der Sitz von Orbisia in Reconvilier (Kanton Bern). Orbisia kann den Kunden auch an dessen Sitz oder Wohnsitz belangen. Zwingende Gerichtsstände bleiben vorbehalten.

24. Kontakt

EIMCO GC Sàrl · Orbisia, Grand-Rue 30, 2732 Reconvilier, Schweiz · support@orbisia.ch